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OLG Frankfurt, 23.10.1995 - 6 U 49/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassung der Abwerbung von Mitarbeitern; Angemessenheit eines Beschäftigungsverbotes; Befristung eines Beschäftigungsverbots; Ausgleich eines Wettbewerbsvorsprungs im Wege der Naturalrestitution; Ausgleich eines Wettbewerbsvorsprungs durch ein Beschäftigungsverbot; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Wettbewerbsverstoß, Abwerbung von Mitarbeitern, Rechtsnatur und Voraussetzungen eines Beschäftigungsverbotes für die sogenannten \Gefolgsleute\, Beschäftigungsverbot
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 02.02.1994 - 6 O 298/93
- OLG Frankfurt, 23.10.1995 - 6 U 49/94
Papierfundstellen
- ZIP 1996, 390
- BeckRS 1995, 9901
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.04.1975 - I ZR 3/74
Baumaschinen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 17.03.1961 - I ZR 26/60
Spritzgußmaschine
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 16.12.1993 - 6 U 190/93 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Frankfurt, 13.01.1989 - 14 W 5/89 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Frankfurt, 01.03.2018 - 6 U 165/17
Beschäftigungsverbot für unlauter abgeworbene Arbeitnehmer
b) Der Anspruch auf Verhängung eines Beschäftigungsverbotes als Schadensersatzanspruch im Wege der Naturalrestitution würde jedenfalls nach gefestigter Rechtsprechung dann ausscheiden, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse zwischenzeitlich so geändert haben, dass das Ziel des Verbots, nämlich eine Naturalherstellung im Sinne des § 249 BGB, nicht mehr erreicht werden kann (vgl. BGH GRUR 1976, 306 f.;… OLG Oldenburg a. a. O.; Senat, Beschluss vom 23.10.1995, 6 U 49/94, BeckRS 1995, 09901). - OLG Jena, 04.12.1996 - 2 U 902/96
Verstoß gegen die guten Sitten des Wettbewerbs durch Verleitung eines anderen zum …
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